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die klassifizierung von waren und dienstleistungen im markenrecht home datenschutz impressum feb 10 – was ist das eigentlich? admin allgemein add you comment eine weitere wichtige funktion der ist die gebührenberechnung, denn bei markenanmeldung und markenverlängerung ist das gebührensystem der markenämter an der anzahl der beanspruchten ausgerichtet. aber nicht nur für markenanmeldung und markenverlängerung sind die wichtig, auch für markenrecherchen spielen sie eine relevante rolle. mit der auswahl der richtigen definiert man den umfang einer markenrecherche. dabei gilt es jedoch wechselwirkungen zwischen einzelnen klassen zu beachten. so korrespondieren waren mit den entsprechenden dienstleistungen, beispielsweise die waren software (nizzaklasse 09) mit der dienstleistung der programmierung (nizzaklasse 42). das system der unterliegt regelmäßigen änderungen und erweiterungen. die letzte größere reform fand zum jahresanfang 2002 mit der einführung neuer klassen statt. so wurden dienstleistungen aus der bestehenden klasse 42 in die neuen klassen 43, 44 und 45 eingeteilt. kleinere veränderungen an der nizzaklassifikation werden jeweils zu beginn eines jahres veröffentlicht. derzeit gilt die version 2016 der 10. ausgabe. feb 09 “version 2016″ der 10. ausgabe der nizza-klassifikation admin allgemein add you comment am 1. januar 2016 ist die “version 2016″ der 10. ausgabe der nizza-klassifikation (ncl 10-2016) in kraft getreten. diese ersetzt die seit dem 1. januar 2015 gültige “version 2015″ der 10. ausgabe der nizza-klassifikation (ncl 10-2015). quelle: dpma die vollständigen informationen zur aktuellen version der nizzaklassifikation sind auf der webseite des deutschen patent- und markenamtes abrufbar. jan 14 änderungen der nizzaklassifikation 2014 admin allgemein add you comment vi. dienstleistungen der lebensrettung in klasse 45 die listen von nizza enthalten “rettungsdienste [bergung]” oder “rettungsdienste [transport]” in klasse 39. während diese begriffe nach ihrer definition auf die zweckrichtung als transportdienstleistung hinweisen, werden nunmehr folgende begriffe als sicherheitsdienste in klasse 45 gruppiert: “lebensrettung” (klasse 45) “tierrettung” (klasse 45) “bergrettungsdienste” [sicherheitsdienste] (klasse 45) quelle: dpma jan 10 änderungen der nizzaklassifikation 2014 admin allgemein add you comment v. dienstleistungen der materialbearbeitung folgende dienstleistungen werden entgegen der bisherigen deutschen auffassung als materialbearbeitung verstanden und in die klasse 40 gruppiert: “magnetisches kodieren” (klasse 40) “digitale bildbearbeitung bei fotografien” (klasse 40) quelle: dpma jan 08 änderungen der nizzaklassifikation 2014 admin allgemein add you comment iv. netzwerke die gemeinsame datenbank enthält z.b. in klasse 9 “computernetze” oder “lokale netzwerke [lans]“. eine aufzählung der netzwerkkomponenten, die meist der klasse 9 zuzuordnen sind, ist hierbei nicht mehr nötig. quelle: dpma jan 06 änderungen der nizzaklassifikation 2014 admin allgemein add you comment iii. vorrang des kriteriums zweck oder material viele warenbegriffe wurden vom dpma in entsprechender auslegung der prinzipien der nizzaer klassifikation bislang grundsätzlich nach ihrer zweckrichtung klassifiziert: so waren “möbelfüße” als an möbel angepasste waren in klasse 20 und dichtungs- und isoliermaterial grundsätzlich in klasse 17 gruppiert. nunmehr werden manche dieser waren – in abstimmung auch mit der wipo – trotz ihrer besonderen zweckrichtung nach ihrem material klassifiziert. entscheidend hierfür ist die frage, ob die ware tatsächlich an einen bestimmten zweck gebunden ist, oder diese auch ohne die zweckbindung, also lediglich unter berücksichtigung des materials bzw. der grundfunktion, von den verkehrskreisen wahrgenommen wird. 1. dichtungs-, isolier- und versiegelungsmaterialien nahezu alle dichtungs-, isolier- und versiegelungsmaterialien wurden bisher in klasse 17 gruppiert. eine ausnahme bildeten insbesondere dichtungen als maschinen- oder motorenteile in klasse 7. im zuge der harmonisierung der klassifikationspraxis werden dichtungsmaterialien zwar auch in zukunft grundsätzlich in kl. 17 gruppiert bleiben. nunmehr führt die eigenschaft eines gegenstands als isoliermaterial oder als mit isolierenden eigenschaften ausgestattet aber nicht mehr zwingend zur einordnung in klasse 17, die ausnahmetatbestände wurden erweitert. es gibt also z.b. dichtungs- und versiegelungsmaterialien in zahlreichen klassen wie z.b. 1, 2, 4, 16, 17 und 19. dies ist insbesondere dann der fall, wenn waren ohne berücksichtigung der dich-tenden eigenschaft aufgrund ihrer originären materialbeschaffenheit oder der generellen grundfunktion nicht in klasse 17, sondern in eine andere klasse zu gruppieren sind. zur verdeutlichung folgende beispiele: “fensterdichtungen aus metall” (klasse 6) “kraftstofftankabdichtungen für landfahrzeuge” (klasse 12) “chemische verbindungen für versiegelungszwecke” (klasse 1) “versiegelungsmittel in form von anstrichfarben” (klasse 2) “öle zur betonversiegelung” (klasse 4) (der englische ausgangsbegriff “sealing” wurde hier jeweils im deutschen mit “versiegelung” übersetzt) 2. andere beispiele außerhalb der dichtungs-, isolier- und versiegelungsmaterialien “möbelfüße (aus metall)” (klasse 6) “möbelfüße nicht aus metall” (klasse 20) “rohrverbindungsstücke, nicht aus metall, für motoren” (klasse 17) entscheidend ist hier also der umstand, dass “möbelfüße” nicht nur als ein speziell angepasstes möbelteil, sondern auch als jeweils eigenständige ware (z. b. aus metall), die unabhängig von einem bestimmten möbel erworben werden kann, zu betrachten sind. quelle: dpma jan 03 änderungen der nizzaklassifikation 2014 admin allgemein add you comment 2. folgenden dienstleistungen sind künftig die waren oder warengruppen hinzuzufügen, für die sie erbracht werden: “installationsarbeiten, in bezug auf…” (klasse 37) siehe oben (begriff der klassenüberschrift) “reparaturwesen, in bezug auf…” (klasse 37) siehe oben (begriff der klassenüberschrift) auch bisherige praxis! “einzelhandelsdienstleistungen, in bezug auf…” (klasse 35) auch bisherige praxis! “großhandelsdienstleistungen, in bezug auf…” (klasse 35) auch bisherige praxis! quelle: dpma jan 02 änderungen der nizzaklassifikation 2014 admin allgemein add you comment ii. dienstleistungen, mit einer angabe von warenbereichen 1. folgenden dienstleistungen müssen künftig keine waren oder warengruppen mehr hinzugefügt werden, d.h. sie sind in der folgenden formulierung zulässig: “auftragsfertigung für dritte” (klasse 40) “lohnfertigung für dritte” (klasse 40) quelle: dpma auftragsfertigung , klasse 40 , 2014 jan 07 dpma: hinweis auf die bekanntmachung der klasseneinteilung admin allgemein add you comment die nach § 19 markenv in verfahren vor dem deutschen patent- und markenamt anzuwendende fassung der klasseneinteilung und der alphabetischen listen der waren und dienstleistungen auf grundlage der nizza-klassifikation wurde am 28. dezember 2012 im bundesanzeiger bekannt gemacht. die neue fassung der klasseneinteilung und der alphabetischen listen ist am 1. januar 2013 in kraft getreten. klasseneinteilung alphabetische liste der waren alphabetische liste der dienstleistungen quelle: dpma dez 01 alicante news admin allgemein add you comment die aktuelle ausgabe der alicante news ist erschienen und auf der webseite des harmonisierungsamtes abrufbar. « previous entries suche blogroll class 46 firmennamenrecherche ipnewsflash ipreport ipweblog markenblog markenrecherche markenserviceblog recherchedienste domainguard researcher24 tmsearcher24 markenblog neue facebook marken 31. august 2018 +++ newsletter +++ informationen aus dem dpma 31. august 2018 dpma: richtlinie für die prüfung von markenanmeldungen 22. august 2018 uk: marken- und designboom dank brexit 21. august 2018 “ohne ® fehlt dir was!” – richtig, aber trotzdem nicht schutzfähig 15. august 2018 markenrecherche.de 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Whois is a protocol that is access to registering information. You can reach when the website was registered, when it will be expire, what is contact details of the site with the following informations. In a nutshell, it includes these informations;

% Copyright (c) 2010 by DENIC
% Version: 2.0
%
% Restricted rights.
%
% Terms and Conditions of Use
%
% The data in this record is provided by DENIC for informational purposes only.
% DENIC does not guarantee its accuracy and cannot, under any circumstances,
% be held liable in case the stored information would prove to be wrong,
% incomplete or not accurate in any sense.
%
% All the domain data that is visible in the whois service is protected by law.
% It is not permitted to use it for any purpose other than technical or
% administrative requirements associated with the operation of the Internet.
% It is explicitly forbidden to extract, copy and/or use or re-utilise in any
% form and by any means (electronically or not) the whole or a quantitatively
% or qualitatively substantial part of the contents of the whois database
% without prior and explicit written permission by DENIC.
% It is prohibited, in particular, to use it for transmission of unsolicited
% and/or commercial and/or advertising by phone, fax, e-mail or for any similar
% purposes.
%
% By maintaining the connection you assure that you have a legitimate interest
% in the data and that you will only use it for the stated purposes. You are
% aware that DENIC maintains the right to initiate legal proceedings against
% you in the event of any breach of this assurance and to bar you from using
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%
% The DENIC whois service on port 43 never discloses any information concerning
% the domain holder/administrative contact. Information concerning the domain
% holder/administrative contact can be obtained through use of our web-based
% whois service available at the DENIC website:
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Domain: nizzaklassen.de
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Name: Till Brehm
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City: Reinstorf
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Type: PERSON
Name: Till Brehm
Address: Im Dorfe 10
PostalCode: 21400
City: Reinstorf
CountryCode: DE
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Fax: +49.41378139751
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